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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(AGB) vom 11.10.2013

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
Dunkelschön GbR (im Folgenden DS genannt) und dem Kunden.

Inhaber:

Dunkelschön GbR
Wadpfad 12
D-97493 Bergrheinfeld
Tel. 0177-1943830
mail: info@dunkelschoen-musik.de

Umsatzst.-ID: DE243606928

Allgemeine Geschäftbedingungen der Dunkelschön GbR

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst.

Die ladungsfähige Anschrift der Dunkelschön GbR sowie der Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Dunkelschön GbR und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Präambel

Die Dunkelschön GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.dunkelschoen-musik.de eine Homepage. Die Dunkelschön GbR bietet Kunden auf dieser Website Produkte zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamt-Endpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Dunkelschön GbR dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Bestellers zustande. Bestellungen werden grundsätzlich ohne besondere Auftragsbestätigung ausgeführt. DS verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen der Website bzw. des Kataloges anzunehmen. Bei eventuell vorkommenden Schreib-, Rechen - und Druckfehlern und im Falle einer eventuellen Nichtlieferbarkeit einer Ware ist DS zum Rücktritt berechtigt.
(2) Bei offenkundig falschen Angaben des Bestellers zu Name, Adresse, E-Mailadresse, Zahlungsverbindung oder anderen für eine Abwicklung der Bestellung relevanten Angaben kann DS die Annahme der Bestellung verweigern oder ist zum Rücktritt berechtigt.
(3) Der Besteller verpflichtet sich, keine Kopien kopierbarer Ware, außer für den Eigenbedarf, herzustellen.

§ 3 Rückgabebelehrung / Widerrufsrecht

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen / durch Rücksendung der Ware zurückgeben / widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Dunkelschön GbR, Wadpfad 12, D-97493 Bergrheinfeld

E-Mail-Adresse: info@dunkelschoen-musik.de

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (z. B. durch Aufreißen der Hülle).

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (z.B. Songbook)

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. (z.B. Unterwäsche, individuell nach Kundenwunsch gefertigte Textilien, Accessoires, Schmuck etc.)

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Artikelpreise verstehen sich ab Betriebssitz der Dunkelschön GbR inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Die Dunkelschön GbR wird Bestellungen schnellstmöglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Dunkelschön GbR diese nach Eingang der Zahlung des Kunden und nach Verfügbarkeit unverzüglich ausführen.

Versandkosten

Die Versandkosten sind abhängig von der Artikelart und der Menge. Bitte entnehmen Sie die entstehenden Versandkosten den Artikelbeschreibungen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die Dunkelschön GbR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Dunkelschön GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware auf Wunsch eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Dunkelschön GbR liefert ausschließlich gegen Vorkasse. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von DS. Im Inland wie auch im Ausland.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Ware fällig und ist innerhalb von 8 Tagen zu begleichen. Der Besteller in Deutschland kann den Kaufpreis per Vorkasse zahlen. In Ländern außer Deutschland ist eine Zahlung nur durch internationale Postanweisung, per Vorkasse oder bar (in EURO) möglich. Der gesamte Rechnungsbetrag wird auf einmal fällig, eine Teilzahlung ist nicht möglich.
(4) Eventuell entstehende Bankspesen gehen stets zu Lasten des Bestellers.
(5) Der Besteller verpflichtet sich, sämtliche zur Zahlung der Bestellung nötigen Angaben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich Dunkelschön GbR anzuzeigen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Sollte der Besteller bei Erhalt der Sendung feststellen, dass die Ware beschädigt ist, so muss dieser dies sofort bei der Post / dem Frachtdienst reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Die Tatbestandsaufnahme muss auch dann veranlasst werden, wenn die Verpackung unbeschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird. DS ist unverzüglich von dem Schaden Mitteilung zu machen und das Protokoll des Tatbestandes zu übersenden. Bei Eingang dieser Unterlagen und Rückgabe der beschädigten Ware erhält der Besteller unverzüglich Ersatz. Im Falle von Mängeln an der Ware, die nicht auf Beschädigungen durch den Transport beruhen, wird bei Rückgabe der Ware nach Wunsch Umtausch oder Gutschrift gewährt. Eine Rückgabe mangelfreier Ware ist nach Ablauf des Widerrufs- und Rückgaberechts (siehe §3) nicht möglich. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB
(2) Zusätzlich entstehende Portokosten, die durch fehlerhafte Angaben der Lieferadresse entstehen, hat der Besteller zu tragen.

(3) Die Dunkelschön GbR haftet:

· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,

· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Dunkelschön GbR kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,

· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Schadenshöhe begrenzt sich auf den Warenwert.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Zahlungsverzug und Insolvenz
(1) Bei Nichtbegleichung des Kaufpreises innerhalb von 21 Tagen nach Fälligkeit oder Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung gerät der Besteller in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen zu zahlen. Der Zinssatz hierfür liegt fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz nach dem Diskontsatzüberleitungsgesetz. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
(2) Die Dunkelschön GbR ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Die Rückgewährtransportkosten sind in diesem Falle vom Besteller zu tragen.
(3) Stellt sich während der Ausführung der Bestellung heraus, dass der Besteller nicht kreditwürdig ist bzw. über ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Insolvenzantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird, so ist die Dunkelschön GbR berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Dunkelschön GbR

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass die Dunkelschön GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Lieferverzug der Vorlieferanten / Hersteller) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist der Dunkelschön GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

Die Dunkelschön GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Dunkelschön GbR. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Gerichtsstand ist Schweinfurt.

-Stand Oktober 2013-

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